Nocheinmal Budget
Folgende OTS-Aussendung der Grünen ist doch bemerkenswert:
Schwentner: 1,3 Euro Frauenförderung pro Frau ist zu wenigUtl.: Das Frauenbudget bleibt verschwindend gering
Wien (OTS) - "Auch eine kleine Erhöhung beim Frauenbudget um 1,2 Mio. Euro ändert nichts daran, dass dieser Posten im Gesamtbudget mit der Lupe gesucht werden muss. So beträgt das Frauenbudget nur 0,13 Promille des Gesamtbudgets. Verteilt auf die Gesamtbevölkerung ist der Regierung jede Frau nur 1,3 Euro an Frauenförderung wert", kritisiert Judith Schwentner, Frauensprecherin der Grünen.
Trotzdem sei es erfreulich, wenn zumindest ein paar neue
Frauenprojekte zusätzlich umgesetzt werden können und der Bereich der Frauenberatungsstellen ausgebaut werden kann. Denn es gebe einige Projekte, die schon Jahre auf ihre Umsetzung warten. "Bereits im Regierungsprogramm 2007 war festgeschrieben, dass es zur Umsetzung einer Notwohnung für von Zwangsverheiratung bedrohter Frauen kommen soll. Denn bislang reichte das Frauenbudget nicht einmal für die Anmietung einer Wohnung. Auch der Ausbau der Gleichbehandlungsanwaltschaften, vor allem in den Bundesländern, muss dringend forciert werden", fordert Schwentner. Trotz des massiven zusätzlichen Bedarfs an regionaler Beratung in Gleichbehandlungsfragen setzt Frauenministerin Heinisch-Hosek keinerlei Signale in Richtung Ausbau.
Langfristig ginge es darum, das gesamte Budget darauf hin zu
untersuchen wie sich die Einnahmen und Ausgaben auf Frauen und Männer auswirken. Das Gender Budgeting stecke jedoch noch in den Kinderschuhen. "Die in den Budgetkapiteln angeführten Pilotprojekte weisen großteils einen desperaten Umgang mit Gender Budgeting auf. Anstelle von seriösen Analysen finden sich oft Auflistungen von Frauenfördermaßnahmen, die in der Regel so gut wie keine
Budgetrelevanz aufweisen. So wird zum Beispiel untersucht, wie viele Frauen vom Bundeskanzler Ehrenzeichen und Berufstitel verliehen bekommen", so Schwentner.
Ist Gender-Budeting nicht eine Querschnittsmaterie? Sind z.B. Sozialausgaben, Ausgaben für die Gesundheitsvorsorge (Stichwort Mammographie) und anderes nicht auch Ausgaben, die spezifisch für Frauen sind, auch wenn diese jetzt nicht speziell in einem Frauenbudget ausgewiesen sind?
Schwentner: 1,3 Euro Frauenförderung pro Frau ist zu wenigUtl.: Das Frauenbudget bleibt verschwindend gering
Wien (OTS) - "Auch eine kleine Erhöhung beim Frauenbudget um 1,2 Mio. Euro ändert nichts daran, dass dieser Posten im Gesamtbudget mit der Lupe gesucht werden muss. So beträgt das Frauenbudget nur 0,13 Promille des Gesamtbudgets. Verteilt auf die Gesamtbevölkerung ist der Regierung jede Frau nur 1,3 Euro an Frauenförderung wert", kritisiert Judith Schwentner, Frauensprecherin der Grünen.
Trotzdem sei es erfreulich, wenn zumindest ein paar neue
Frauenprojekte zusätzlich umgesetzt werden können und der Bereich der Frauenberatungsstellen ausgebaut werden kann. Denn es gebe einige Projekte, die schon Jahre auf ihre Umsetzung warten. "Bereits im Regierungsprogramm 2007 war festgeschrieben, dass es zur Umsetzung einer Notwohnung für von Zwangsverheiratung bedrohter Frauen kommen soll. Denn bislang reichte das Frauenbudget nicht einmal für die Anmietung einer Wohnung. Auch der Ausbau der Gleichbehandlungsanwaltschaften, vor allem in den Bundesländern, muss dringend forciert werden", fordert Schwentner. Trotz des massiven zusätzlichen Bedarfs an regionaler Beratung in Gleichbehandlungsfragen setzt Frauenministerin Heinisch-Hosek keinerlei Signale in Richtung Ausbau.
Langfristig ginge es darum, das gesamte Budget darauf hin zu
untersuchen wie sich die Einnahmen und Ausgaben auf Frauen und Männer auswirken. Das Gender Budgeting stecke jedoch noch in den Kinderschuhen. "Die in den Budgetkapiteln angeführten Pilotprojekte weisen großteils einen desperaten Umgang mit Gender Budgeting auf. Anstelle von seriösen Analysen finden sich oft Auflistungen von Frauenfördermaßnahmen, die in der Regel so gut wie keine
Budgetrelevanz aufweisen. So wird zum Beispiel untersucht, wie viele Frauen vom Bundeskanzler Ehrenzeichen und Berufstitel verliehen bekommen", so Schwentner.
Ist Gender-Budeting nicht eine Querschnittsmaterie? Sind z.B. Sozialausgaben, Ausgaben für die Gesundheitsvorsorge (Stichwort Mammographie) und anderes nicht auch Ausgaben, die spezifisch für Frauen sind, auch wenn diese jetzt nicht speziell in einem Frauenbudget ausgewiesen sind?
spruecheklopfer - 29. Apr, 15:26
